SG_VERSICHERUNGSGERICHT EL 2017/48 vom 18. März 2019 , Entscheid Versicherungsgericht, 18.03.2019 - Sg Versicherungsgericht (2019)
Art. 53 Abs. 2 ATSG, Art. 17 Abs. 2 ATSG, Art. 11 Abs. 1 lit. b und c ELG. Nichteintreten auf ein Wiedererwägungsgesuch. Die Beschwerdegegnerin ging im Einspracheentscheid irrtümlich davon aus, dass es sich bei der angefochtenen Verfügung um eine Wiedererwägung ex nunc und nicht um ein Nichteintreten auf das Wiedererwägungsgesuch und eine Revision nach Art. 17 Abs. 2 ATSG handle. Trotz dieses Irrtums über den Streitgegenstand des Einspracheverfahrens hat die Beschwerdegegnerin deutlich gemacht, dass sie keine rückwirkende Anpassung der Ergänzungsleistungen will. Weil somit feststeht, dass die Beschwerdegegnerin die Einsprache des Beschwerdeführers auch im Falle einer Rückweisung abweisen würde und weil ein solcher im Rahmen der in Art. 53 Abs. 2 ATSG gewährten Ermessensfreiheit nicht gerichtlich überprüfbar ist, ist die Beschwerde abzuweisen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. März 2019, EL 2017/48).